Eine solidarische Gesellschaft braucht keine NOTSTANDSGESETZGEBUNG-Stop the Virus of Control!

  • November 15, 2020 23:35

Wut, Solidarität und Klassenkampf – Stop the Virus of control – Kapitalismus abschaffen!

Mehr Intensivbetten und Personal statt mehr Polizist_innen (Medizinische)Versorgung für ALLE

DEMO am Mi., den 18.11. um 17 Uhr/ Westbahnhof (Christian Brodaplatz) –

Kommt mit Maske und achtet auf den physischen Abstand!

Laut der aktuellen COVID19 Notsituationsverordnung darf der private Wohnbereich zum Zwecke der Teilnahme an einer Versammlung nach dem Versammlungsgestz verlassen werden: §12, Abs. 1, Z. 2 der COVID-19-NotMV

 

Die Intensivbetten werden knapp, doch an jeder Ecke steht ein Polizist oder Soldat. Produktionsumstellung auf medizinische Ressourcen- Waffenproduktionen einstellen!

Österreichische Firmen produzieren und lieferen Waffen. Weiterhin. Rüstungsfirmen und der Repressionsapparat (Polizei, Militär, Abschiebeindustrie,…)machen Megagewinne. Firmen wie Amazon, die ihre Arbeiter*innen wie Dreck behandeln und entlohnen haben Hochkonjunktur. Multis werden mit Millarden gefördert, Supermarktangestellte bekommen einen 60 Euro Gutschein und das Krankenhauspersonal muss wegen der Einsparungen die Maske fünfmal wiederverwenden.  Für den Ausbau medizinischer Infrastruktur wird gespart, während in den Polizei- und Überwachungsapparat Millionen gepumpt werden. Die Infiziertenzahlen steigen in die Höhe, (Über)leben wird zu Klassenfrage. Wir brauchen ein klassenloses Gesundheitssystem und keine Triage!

Zuhause abwarten bringt nicht mehr medizinisches Personal. Onlinemeetings ersetzen nicht den sozialen Raum, in dem Bewegung entsteht.

Die Krise heisst Kapitalismus und wird uns mit all ihren pandemischen Nebenwirkungen noch länger begleiten.  Zu behaupten, die Coronaviren gibt es nicht, ist Firlefanz und auch nicht besonders relevant. Der Virus Kapitalismus wird uns noch so einiges an tödlichen Krankheiten bringen.

Niemandem ist geholfen, wenn wir uns alle zuhause einbuchten und abwarten bis „die Krise“ vorbei ist. Rückzug ins Private ist ein hässliches Privileg, denn nicht alle haben 4Wände über dem Kopf oder 60 Quadratmeter für sich allein.

Ein Lockdown bzw. Homeoffice bedeutet für die meisten Menschen eine soziale Katastrophe. Kleine Wohnungen, wenig Platz, Kinder die beschäftigt werden möchten, Alte und Kranke die gepflegt werden müssen,kein Raum und Platz für Erholung.

Kollektive Taten statt Resignation, Isolation und Rückzug in die eigenen 4Wände

Wie kann sie ausschauen – Eine Gesellschaft in pandemischen Zeiten, wo wir uns mehr solidarisch unterstützen (besonders die Gesundheit jener Menschen, die von der Pandemie besonders betroffen sind ohne dass wir Alte und Kranke aus dem sozialen Leben verbannen und auch uns selbst nicht zu Hause einsperren) und uns auch schützen im Alltag (im Sinne der Ansteckung) und trotzdem gemeinsam den Ausbau eines totalitären Staates verhindern? Welche Privilegien sind manche von uns bereits zu teilen? Wie können wir eine solidarische Gesellschaftsstruktur Schritt für Schritt umsetzen jenseits der bestehenden staatlichen Strukturen? Wichtige Fragen, mit denen wir uns auseinandersetzen werden müssen. Und zwar alle.

Klar in einer Pandemie zu leben, erfordert einige Umstellungen, vorallem was die politische Organisierung von unten im Kontext der staatlichen Repression betrifft. Existenzsorgen, Ängste und Einsamkeit erleben Hochkonjunktur. Nehmen wir sie ernst, aber lassen wir sie nicht Überhand nehmen.

Daher der Appell an alle selbstorganisierten Gruppen und Zusammenhänge, ob anarchistisch, kommunistisch, feministisch oder queer, an Nachbarschaftsinitiativen und soziale Vereine weiterhin ihre soziale und politische Arbeit nicht einzustellen. Häuser bereitstellen für Wohnungslose Menschen! Wohnungen oder Hotels statt Geflüchtetenlager! Küchen für alle! Flächendeckende Kinderbetreuung! Rechtsberatungen! Selbstverteidigung gegen Gewalt undundund

Leute, lassen wir uns nicht vereinzeln und isolieren! Passen wir aufeinander auf. Organisieren wir uns

Kommt zur DEMO am Mi., den 18.11. um 17 Uhr/ Westbahnhof (Christian Brodaplatz))- gemeinsam gegen die Notstandsgesetze! Für ein klassenloses Gesundheitssystem!

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